5. Sitzung der Stadtvertretung
© David Matthiessen
Datum:
Von 18 bis 18.30 Uhr wird eine öffentliche Fragestunde durchgeführt. Sollte davon kein oder nur wenig Gebrauch gemacht werden, wird unverzüglich mit der Sitzung der Stadtvertretung begonnen.
Tagesordnung
- Mitteilungen
- Übertragung des touristischen Meldewesens an die Bodensee-Vorarlberg Tourismus GmbH
- Tourismusbeitrag 2026 - Festsetzung des Hebesatzes und des Gesamtaufkommens
- Verordnung Änderung der Gästetaxe ab 01.04.2026
- Anpassung Entgelt für Nutzungsüberlassungen Schrebergärten
- Öffentlich Öffentlicher Kooperationsvertrag „Feldkirch wird klimaneutral“
- Verlängerung der Bankgarantie der Stadtwerke Feldkirch für Ökostromzuweisung; Übernahme der Haftung als Bürge und Zahler
- Zeitplan Ausschreibung Verkehrsdienstleistung Stadtbus
- Änderung des Flächenwidmungsplanes: Bereich Ambergpark, KG Altenstadt
- Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung für den Bereich „Ambergpark“
- Microsoft Enterprise Agreement 2026 - Abtretung Beschlussrecht an den Stadtrat gemäß § 50 Abs. 3 GG
- Antrag der Grünen, NEOS und SPÖ: Transparente Budgetkonsolidierung sicherstellen
- Antrag NEOS: Gemeindefinanzen unter Druck – Reformdruck gegenüber dem Land aufrechterhalten
- Antrag Grüne: Stellungnahme der Stadt Feldkirch im UVP-Verfahren zur geplanten Müllverbrennungsanlage der Firma Rondo
- Um- und Nachbesetzung von Ausschüssen
- Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung der Stadtvertretung vom 09.12.2025
- Allfälliges
Info für Besucher:innen
Die Stadt Feldkirch bittet interessierte Bürger:innen, sich bei Frau Denise Bösch (Tel. 05522/304-1163 oder Mail: denise.boesch@feldkirch.at) für die Sitzung anzumelden. Außerdem wird die Stadtvertretungssitzung (nicht jedoch die öffentliche Fragestunde) auf feldkirch.at/live als Stream ausgestrahlt.