1. Sitzung der Stadtvertretung

Datum:07. Mai 2025

Die Sitzung wurde auf feldkirch.at/live als Stream ausgestrahlt.

Tagesordnung

1. Mitteilungen und Anfragebeantwortung
2. Bestellung von Ausschüssen gemäß § 51 Abs. 1 lit. a GG, Festlegung der Zahl der Ausschussmitglieder und Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
3. Bestellung des Verwaltungsrates der Stadtwerke gemäß § 51 Abs. 1 lit c GG, Verordnung über die Übertragung des Beschlussrechtes, Festlegung der Zahl der Mitglieder und Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
4. Bestellung des Prüfungsausschusses gemäß § 52 GG, Festlegung der Zahl der Mitglieder und Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
5. Personalkommission gemäß § 12 Gemeinde-Personalvertretungsgesetz, Entsendung von Vertretern der Stadt Feldkirch als Dienstgeberin
6. Grundverkehrs-Ortskommission gemäß § 12 Grundverkehrsgesetz, Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern
7. Entsendung und Nominierung von Vertretern der Stadt Feldkirch in Organe sonstiger juristischer Personen
8. Gewährung einer Dienstbarkeit im Zuge der Bauausführungen in der Entenbachgasse sowie Gymnasiumgasse – Erstellung eines Dienstbarkeits- und Reallastvertrages
9. Änderungen des Flächenwidmungsplanes
10. Verordnung über den Monatsbezug des Bürgermeisters und über die Entschädigung der Mitglieder der sonstigen Gemeindeorgane – Änderung
11. Antrag von Grünen, NEOS und SPÖ: Erweiterung Livestream
12. Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung vom 15.04.2025
13. Allfälliges

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