Stadttunnel Feldkirch

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Kategorie:Aktuell, Verkehr

Bundesverwaltungsgericht bestätigt den UVP-Bescheid, Baubeginn im Herbst 2019.

Genau vier Jahre nach dem positiven UVP-Bescheid für den Stadttunnel Feldkirch liegt jetzt die Bestätigung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) Wien vor. Und damit gibt es grünes Licht für die ersten Baumaßnahmen, die im Vorfeld der Arbeiten am Haupttunnel durchgeführt werden müssen. Konkret können nun die Arbeiten für die Umlegung der L191a im Bereich des Schulbrüder-Areals, für die Lärmschutzwände in Frastanz-Fellengatter sowie für den Erkundungsstollen in Richtung Altstadt ausgeschrieben werden.

Die ersten Bauarbeiten beginnen im Oktober 2019 mit den Vorbereitungen für den Einbau der Weiche, damit das Aushubmaterial umweltfreundlich und leise mit der Bahn abtransportiert werden kann. Dadurch können ca 100.000 LKW-Fahrten eingespart werden. Die Arbeiten für den Erkundungsstollen stehen im Sommer 2020 auf dem Programm. Projektleiter Bernhard Braza betont, dass damit der Zeitplan für den Bau des Stadttunnels eingehalten werden kann. Die erste Bauphase des Haupttunnels ist ab 2022 geplant.

Erfüllbare Auflagen

Das positive Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts enthält eine Reihe von Auflagen, die beim Bau und auch beim Betrieb des Stadttunnels Feldkirch eingehalten werden müssen. Die zusätzlichen Auflagen beziehen sich vor allem auf die Verkehrsentwicklung, die Luft- und Lärmsituation sowie auf die Auswirkungen während der Bauphase und haben laut Bernhard Braza keine Überraschungen gebracht. Die meisten Auflagen wurden vom erstinstanzlichen UVP-Bescheid übernommen und präzisiert, dazu kommen noch ausführliche Bedingungen hinsichtlich der Begleitmaßnahmen.

Eine der zusätzlichen Auflagen betrifft das Lüftungsbauwerk oberhalb von Feldkirch. Dieses Gebäude darf demnach nicht architektonisch gestaltet werden, sondern soll sich zurückhaltend in die Landschaftsraum einfügen und in den Wald integriert werden. Weiters sollen zusätzliche Auflagen für den Lärmschutz erfüllt werden wie die Einhaltung von klar definierten Ruhezeiten in der Nacht, an Sonn- und Feiertagen. Die Bereitschaft für den Einbau von Flüsterasphalt in den Portalbereichen ist eine freiwillige Maßnahme der Projektbetreiber.

Erkenntnis ermöglicht Baubeginn

Das Erkenntnis bedeutet, dass der ordentliche Rechtsweg hiermit beendet ist und mit dem Bau begonnen werden kann. Innerhalb von sechs Wochen können jedoch eine außerordentliche Revision beim Verwaltungsgerichtshof oder eine Erkenntnisbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingebracht werden. Aber auch diesen beiden außerordentlichen Rechtsmitteln kommt keine automatisch aufschiebende Wirkung zu, somit ist das Erkenntnis formell rechtskräftig, so Braza.

Die Gesamtkosten für das Projekt betragen ca. 253 Millionen Euro (Stand 2016), davon werden ca. 200 Millionen Euro vom Land finanziert, ca. 10 Millionen Euro durch die Stadt Feldkirch, 40 Millionen aus Finanzausgleichsmittel des Bundes und ca. 3 Millionen als Beitrag der Energienetze Vorarlberg für die Verlegung der Freileitung Fellengatter unter die Tunnelfahrbahn. Jedes Jahr Bauverzögerung führt zu einer nominellen Kostenerhöhung von ca. 4 bis 6 Millionen Euro.

Erleichterung in Feldkirch

Mit dem positiven Erkenntnis erfüllt sich für die Stadt Feldkirch ein lang gehegter Wunsch, erklärt Bürgermeister Wolfgang Matt: „Die Bevölkerung der Stadt erhält nun die dringend notwendige Verkehrsentlastung und wird von Feinstaub und Lärm maßgeblich entlastet werden. Bereits 95 Prozent der Grundablösen und notwendigen Dienstbarkeiten sind abgeschlossen, die Vorbereitungsarbeiten laufen ebenfalls seit Monaten und damit steht der Umsetzung dieses Projektes nichts mehr im Wege. Mit der Realisierung dieses Entlastungstunnels wird nicht nur die Lebensqualität von tausenden Feldkircherinnen und Feldkirchern erhöht, sondern auch in punkto Stadtentwicklung ein weiterer Meilenstein gesetzt. Ich möchte mich an dieser Stelle bei den Projektverantwortlichen für ihren Einsatz bedanken und bin überzeugt, dass diese ganzheitliche Verkehrslösung unsere Stadt noch lebenswerter machen wird.

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